AGB

AGB’S DER OBST&GEMÜSE JAM GMBH (NACH SCHWEIZERISCHEM RECHT)

1. Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden. Der Kunde erkennt mit seiner Bestellung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an.

2. Vertragsschluss
Zum Vertragsschluss mit dem Onlineshop sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind. Wir verkaufen nur in handelsüblichen Mengen.
Die Angebote des Onlineshops im Internet sind eine unverbindliche Offerte an den Kunden, im Onlineshop Waren zu bestellen. Durch die Bestellung von Waren/Dienstleitungen des Onlineshops im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail, spätestens aber mit Lieferung der Waren/Dienstleitungen.

Wir sind frei zu entscheiden ob wir eine Bestellung annehmen. Falls wir eine Bestellung nicht ausführen werden, teilen wir das dem Kunden unverzüglich mit. Falls ein Produkt nicht mehr verfügbar ist, teilen wir das dem Kunden ebenfalls unverzüglich mit. In dem Fall kommt kein Vertrag zustande.

Die Bestellbestätigung die dem Kunden unmittelbar nach der Bestellung automatisch zugeschickt wird, wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung, stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die automatische E-Mailbenachrichtigung gilt lediglich als Eingangsbestätigung. Nach unbeantwortetem Ablauf der 14-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Rücktrittsrecht
3.1
Der Kunde ist berechtigt von dem Vertrag zurück zu treten oder die Waren innerhalb 10 Werktagen ab dem Eingang der Waren beim Kunden, aus zu tauschen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Der Onlineshop übernimmt die Portokosten und das Gefahr nicht. Die Rücksandadresse lautet: OBST&GEMÜSE jam GmbH, Kasernenstrasse 32, 4058 Basel  

3.2
Im Fall eines Rücktritts vom Ankauf, wird der Onlineshop gegebenenfalls schon erfolgte Bezahlungen dem Kunden rückerstatten innerhalb von 14 Tagen. Der Kunde hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen auf eigenen Kosten, und dem Onlineshop ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.

Ist die Rückstellung der vom Onlineshop bereits erbrachten Leistungen unmöglich oder untunlich, so hat der Kunde dem Onlineshop deren Wert zu vergüten, soweit sie ihm zum klaren und überwiegenden Vorteil gereichen. Die Bestimmungen dieses Absatzes lassen Schadenersatzansprüche unberührt.

3.3
Von dem Rücktrittsrecht sind ausgenommen, Verträge über:

  • Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat, abhängt
  • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden
  • Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder wegen hygienischen Gründen nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde
  • Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Kunden entsiegelt worden sind
  • Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften

4. Lieferung
4.1
Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert, unter Voraussetzung einer erfolgreichen Identitäts- und Bonitätsprüfung. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb der Schweiz als auch in EU-Länder.

4.2
Die Lieferzeit innerhalb der Schweiz beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 3 Werktage.

4.3
Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 7 Werktage. Bei Auslandslieferungen ist die Lieferzeit abhängig vom Standort des Kunden. Die Lieferzeit beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.

Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir den Kunden schnellstmöglich per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse vorliegt. Wir behalten uns das Recht einer Teillieferung vor, insoweit dies eine effiziente Abwicklung der Gesamtlieferung dient. Für die Nachlieferung werden in dem Fall keine zusätzliche Versandkosten fällig.

Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadenersatzanspruch gegen den Onlineshop geltend gemacht werden.
Ist die Lieferung durch das Verschulden von Vorlieferanten verzögert und unterblieben (Unmöglichkeit), so hat der Onlineshop dafür nicht einzustehen.

5. Verpackung- und Versendung von Waren
Sie finden alle Informationen unter dem Link Versand.

6. Preise
6.1
Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 8% beinhalten.

6.2
Die Endpreise beinhalten nicht die Kosten für Verpackung und Versand.

6.3
Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten des Onlineshops, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Waren/Dienstleitungenihre Gültigkeit. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

6.4
Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.

6.5
Zoll und Umsatzsteuer für Waren, die ins EU-Ausland versandt wurden, hat der Käufer selbst sorge zu tragen. Die Waren werden in diesem Fall umsatzsteuerfrei geliefert und die Preise verstehen sich ohne Zoll und Umsatzsteuer.

7. Zahlung
Sie finden alle Informationen unter dem Link Versand.     

Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht uns ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 2% – über dem Referenzzinssatz der Schweizerischen Nationalbank – zu. Zudem sind wir berechtigt die Kosten für Betreibung und Einbringung zurück zu fordern, insbesondere die Kosten für postalische Kommunikation sowie die eventuelle Kosten eines beauftragten Rechtsanwaltes oder Inkassoinstitutes. Das Recht der Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

8. Eigentumsvorbehalt von Waren
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum des Onlineshops (Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Onlineshop berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn dieser wird ausdrücklich erklärt.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

9. Gewährleistung für Mängel bei Waren
9.1
Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

9.2
Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend den Onlineshop darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.

9.3
Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.

9.4
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, falls keine anderslautende Frist auf den gelieferten Waren angezeigt ist. Sie beginnt mit dem Erhalt der Ware zu laufen. Die Bestimmungen in Abs. 9.2 bleiben von dieser Frist unberührt.

9.5
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, dann ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Onlineshop zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

9.6
Die Gewährleistung erlischt in jedem Fall bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter, ohne unsere schriftliche Zustimmung.

9.7
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

10. Haftungsbeschränkung
10.1
Schadensersatzansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf unserem vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder dem unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für uns zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig.
    
Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Beratungsfirma ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haften wir in demselben Umfang.

10.2
Die Regelung des vorstehenden Absatzes (10.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
 

11. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine, dem Onlineshop im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten, elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass im Sinne dieser Bestimmung ermittelte Daten ausschließlich für Zwecke der Leistungserbringung, insbesondere zum Zweck der Auftragsabwicklung und der Buchhaltung erhoben und verarbeitet werden. Der Onlineshop gibt Kunden-Daten nicht an Dritte weiter. Die Übermittlung der Daten erfolgt verschlüsselt. Für die Sicherheit der im Internet übermittelten Daten kann jedoch keine Haftung übernommen werden.

12. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

13. Gerichtsstand
13.1
Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz des Onlineshops.

13.2
Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist schweizerisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

14. Salvatorische Klausel und Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung sofort ersetzt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

 

Basel, im März 2012